Montag, 24. April 2017

Erste Botschafter-Akkreditierung im neuen Amt

Schon die Namen der heute beim Bundespräsidenten akkreditierten Botschafter hätten genug Stoff für eine eigene Story abgegeben. Zuerst erschien der Botschafter Nordkoreas mit dem Namen Pak. Ein koreanischer Sammelbegriff in den Ausmaßen der deutschen Müller, Meier, Schulze, Lehmann. Es folgte der Botschafter aus Togo mit dem Namen Dagoh.

Die dritte Exzellenz vertritt seit heute die "Vereinigten Mexikanischen Staaten" und heißt Morfin. Ein Name, der an die regionalen Herausforderungen auf dem Gebiet der organisierten Kriminalität erinnert. Mexiko soll übrigens einen noch entspannteren Umgang mit Zeit haben, als man es von Afrika kennt: "Ihr habt die Uhren. Wir haben die Zeit". Der Botschafter war jedoch pünktlich und setzte mit seiner Delegation auch optische Akzente.

Im weiteren Halbstundentakt folgten der Vertreter Indiens, Tomar, und der Botschafter Zyperns, Hadjichrysanthou.

Botschafter Akkreditierung Schloss Bellevue
Erste Akkreditierung - Botschafter Nordkoreas, Pak
Pak Nam Yong aus der "Demokratischen Republik Korea" bildete zusammen mit seiner Delegation den Auftakt zur Übergabe der insgesamt fünf Beglaubigungsschreiben an den neuen Bundespräsidenten.

Die allererste Akkreditierung überhaupt bei Frank-Walter Steinmeier, der seit knapp einem Monat im Amt ist. Die asiatische Exzellenz wirkte ernst und reserviert. Sein Revers zierte ein großes rotes Abzeichen mit den Gesichtern der "geliebten Führer" seines Landes. Auch seine Begleiter trugen ihre roten Devotionalien an der Brust.

Botschafter Akkreditierung Schloss Bellevue
Botschafter Nordkoreas - Eintrag ins Gästebuch von Schloss Bellevue
Der Akt der Übergabe des Schreibens war schnell erledigt. Die Delegation durfte nun ebenfalls ihre Signaturen ins Gästebuch des Schlosses schreiben und dann mit ihren deutschen Ansprechpartnern in ein Separée verschwinden, wo es Getränke gab. Parallel fand die Unterredung zwischen dem Bundespräsidenten und seiner Exzellenz, Herrn Pak, statt. Diese war erstaunlich schnell beendet, so dass der Botschafter nach einem kurzen Fahnen-Zeremoniell mit einer schwarzen S-Klasse vom Hof rollte.

Botschafter Akkreditierung Schloss Bellevue
Zweite Akkreditierung - Botschafter von Togo, Dagoh
Der Akkreditierungsreigen wurde von Herrn Dagoh aus Togo fortgesetzt. Mehrere Schwarze entstiegen den Mercedes-Limousinen mit der Standarte des Bundespräsidenten. Trommelwirbel, Gewehr über, Gewehr ab und hinein ins Schloss. Botschafter Komi Bayédzè Dagoh durchlief nun das gleiche Programm wie sein Kollege aus Nordkorea. Die Reihen der Kameraleute hatten sich bereits gelichtet, da für die Abendnachrichten wohl nur der allererste bei Steinmeier akkreditierte Ambassador von Interesse war.

Botschafter Akkreditierung Schloss Bellevue
Wachbataillon mit der Fahne von Togo
Die heute vertretenen Staaten bildeten ein internationales Kontrastprogramm mit viel Farbe und politischer Divergenz. Die ersten beiden Länder hatten jeweils einen Stern in der Flagge, das Dritte einen Adler und keine Sterne, das Vierte ähnelte farblich dem Zweiten und das fünfte Land, Zypern, war auf der Flagge selbst abgebildet.

Es waren der Mittlere Osten, der Ferne Osten, Afrika, Europa und Amerika vertreten. Ein bunter Mix aus demokratischen Staaten und solchen, die die Demokratie nur im Namen tragen. Ein bunter Mix, der dem ehemaligen Außenminister sichtlich Freude bereitet hat.

Die Reihenfolge der Akkreditierungen erfolgt grundsätzlich nach dem Zeitpunkt des Eintreffens in Deutschland. Das ist auch für die Besetzung des Doyen, des Ältesten, des diplomatischen Korps von Bedeutung. Botschafter wechseln nach einem überschaubaren Zeitraum den Einsatzort. Am beständigsten sind wohl die Exzellenzen aus dem Vatikan. Dessen Erzbischof Nikola Eterović fungiert seit einigen Jahren als Doyen in Deutschland.

Video:
Ehrenzug und Botschafter-Akkreditierung im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann
Lektorat: Andreas Eichler

Donnerstag, 13. April 2017

IGA 2017 in Berlin-Marzahn

Gründonnerstag, grüner Stadtbezirk, grüner Anlass: Bundespräsident Steinmeier eröffnete heute die Internationale Gartenausstellung IGA 2017 in Marzahn-Hellersdorf. Marzahn verfügt neben weiträumigen Grünflächen, einer guten Autobahnanbindung und einer sagenhaften Infrastruktur auch über den Green Tech Business Park, in dessen Umkreis namhafte Firmen innovativer Wirtschaftszweige angesiedelt sind.

IGA 2017 Marzahn Gärten der Welt
IGA 2017 - Gärten der Welt in Marzahn
Frank-Walter Steinmeier bedankte sich zunächst für das gute Wetter und freute sich, dass die Gartenausstellung gerade an einem Gründonnerstag eröffnet werde. Er selbst sei leidenschaftlicher Hobbygärtner, wobei seine Frau die Harke in der Hand hat und er für niedriger qualifizierte Tätigkeiten wie Rasenmähen und Laubsäcke tragen verantwortlich zeichnet.

IGA 2017 Marzahn Gärten der Welt
IGA 2017 - Gärten der Welt in Marzahn - Eröffnungsrede Frank-Walter Steinmeier
Quer durch Berlin wird von den Gärten der Welt geschwärmt und überlegt, wie man denn bei den neu eingerichteten Parkzonen am besten mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur IGA komme. Ein Manager aus dem Grunewald erzählte mir, dass er öfter in den Gärten der Welt gewesen sei als im Botanischen Garten. Selbst nachhaltige Marzahn-Verächter schätzen den Chinesischen Garten und verbringen ihre Zeit im dortigen Teehaus.

Der Bundespräsident hatte sich vorab mit einer Mitarbeiterin des Bundespräsidialamtes unterhalten. Sie war in Marzahn aufgewachsen und sei begeistert über die Aufwertung ihres Kiezes durch die IGA.

IGA 2017 Marzahn Gärten der Welt
IGA 2017 - Gärten der Welt in Marzahn
Die Veranstalter erwarten zwei Millionen Besucher. Das entspricht etwa 50% der Einwohner Berlins, die innerhalb von 186 Tagen durch den Garten fluten. Am heutigen Eröffnungstag wirkte der Andrang an den Eingängen noch recht entspannt. Das kann sich über die Ostertage ändern.

Auf dem Weg zur Bühne stand ein in die Tage gekommener Rocker am Wegesrand und schaute die vorbeieilenden Pressevertreter so an, als wolle er von ihnen erkannt werden. Einige Meter weiter fiel mir ein, dass Karat auf dem Programm stand und der Altrocker wohl einer der Bandmitglieder gewesen sein könnte. Ein Bundespräsident ging mit Karat und der nächste erscheint mit Karat. Während sich Joachim Gauck zum Abschied "Über sieben Brücken" gewünscht hatte, das ihm das Stabsmusikkorps der Bundeswehr gespielt hatte, war für den neuen Bundespräsidenten die Band höchst persönlich auf die Bühne getreten und spielte "Blauer Planet" mit einigen Textanpassungen.

IGA 2017 Marzahn Gärten der Welt
IGA 2017 - Gärten der Welt in Marzahn - Rundgang Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender
Nach dem etwa einstündigen Bühnenprogramm gab es einen kurzen Rundgang bis zur Seilbahn. Während der Bundespräsident zum weiteren Tagesgeschäft aufbrach, ließ sich Michael Müller die Fahrt mit der Seilbahn nicht nehmen.

IGA 2017 Marzahn Gärten der Welt
IGA 2017 - Gärten der Welt in Marzahn - Seilbahn
Die Gondeln haben einen ordentlichen Anzug und bieten für etwa acht Personen Platz. Einige der Gondeln haben einen transparenten Boden, so dass schwindelfreie Fahrgäste die Landschaft unter sich genießen können. Die Seilbahn transportiert die Gäste zunächst auf den Kienberg und dann wieder hinunter nach Hellersdorf bzw. an den Haupteingang der Gartenschau am Blumberger Damm. Auch ein Name, der sehr gut zur Location passt.

Video:
Eröffnung der IGA 2017

Autor: Matthias Baumann
Lektorat: Andreas Eichler

Mittwoch, 22. März 2017

Genosse im Schloss

"Er ist da", informierten sich die Kameraleute per Headset über das Geschehen vor dem Schloss Bellevue. Frank-Walter Steinmeier war mit seiner schwarzen Limousine vorgefahren. Die Standarte des Bundespräsidenten am vorderen rechten Kotflügel. Fotos, Live-Mitschnitte der öffentlich-rechtlichen Sender.

"So, sie sind im Schloss", war das Signal für die Presse im Garten, ihre Technik zu aktivieren. Es dauerte keine zwei Minuten, da hatte der neue Hausherr die Empfangshalle von Bellevue durchschritten. Die Ehrenformation bekam ein Zeichen und machte sich bereit für den Hauptteil der Zeremonie.

Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Begrüßung von Bundespräsident Steinmeier zum Amtsantritt im Schloss Bellevue
Frank-Walter Steinmeier wurde begleitet von Ursula von der Leyen und Generalinspekteur Volker Wieker. Zu dritt stellten sie sich auf ein doppeltes rotes Podest und nahmen die Meldung des kommandierenden Oberstleutnants entgegen. "Tach Soldaten", war die ungewohnt legere Begrüßung durch den neuen Bundespräsidenten. "Tag - Herr - Bundes - Präsident", folgte das Echo des Ehrenbataillons, welches an der Westseite des Schlosses widerhallte. Heute waren alle Teilstreitkräfte vertreten, da der Erste im Staat zum Amtsantritt begrüßt wurde.

Es wurde die Nationalhymne gespielt und danach schritten der Bundespräsident, die Verteidigungsministerin und der Generalinspekteur die Ehrenformation ab. Steinmeier verneigte sich vor der Fahne und lief dann weiter bis zum Nordende des roten Teppichs. Es folgte eine weitere Meldung und der übliche Schwenk über das Steinpflaster zum Schloss. Neben der Presse waren wohl jede Menge Parteifreunde erschienen, die den neuen Schlossherrn mit Applaus und freudigen Ausrufen begrüßten.

Der Kommandeur folgte dem Präsidenten regelkonform mit Blick und Körperausrichtung für etwa zweieinhalb Minuten. Als Steinmeier im Schloss verschwunden war, setzte sich das Wachbataillon in Bewegung und zog durch den Garten dem Ausgang entgegen.

Die militärischen Ehren wird der neue Bundespräsident in den nächsten fünf Jahren schätzungsweise zweihundert Mal absolvieren. Bei Staatsbesuchen werden die applaudierenden Freunde durch Fähnchen schwenkende Kinder ersetzt.


Video:
Begrüßung des neuen Bundespräsidenten Steinmeier mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann
Lektorat: Andreas Eichler

Freitag, 17. März 2017

Großer Zapfenstreich für Joachim Gauck

Das Areal um das Schloss Bellevue war weiträumig abgesperrt. An der dritten Polizeisperre versuchte gerade ein Obdachloser aus der Bahnhofsmission Einlass zu bekommen. Er hatte die knallrote Einlasskarte der Bundesregierung umgehängt und wurde skeptisch überprüft. Es durften nur Personen passieren, die auf der Namensliste der Bundespolizei standen. Der Mann mit dem dicken braunen Mantel wurde durchgelassen und reihte sich mit uns am Eingang zum Schloss ein.

Großer Zapfenstreich Gauck
Großer Zapfenstreich zum Abschied von Bundespräsident Gauck - Gäste erscheinen im Schlossgarten
Der Große Zapfenstreich zur Verabschiedung von Bundespräsident Gauck sollte im Garten hinter dem Schloss stattfinden. Neben dem Mann aus der Bahnhofsmission waren weitere dreihundert "normale" Bürger und dreihundert offizielle Personen wie Minister, Botschafter, Offiziere und Kirchenvertreter eingeladen. Vor dem Teich gab es Tribünen für die Gäste und die Presse sowie ein rotes Podest für den Bundespräsidenten, die Verteidigungsministerin und den Generalinspekteur Volker Wieker.

Großer Zapfenstreich Gauck
Großer Zapfenstreich zum Abschied von Bundespräsident Gauck - Positionierung der Instrumente
Auf dem Pflaster zwischen Schloss und Rasenfläche waren mehrere schwarze Schnüre gespannt. Diese sollten zur optischen Führung der Fackelträger dienen und nicht als Stolperfalle für zu schnell laufende Gäste. Stolperfallen stellten eher die Plastikplatten der über den Rasen verlegten Wege dar. Der Zeremonienmeister des Schlosses konnte sich gerade noch fangen, als er bei schnellem Schritt plötzlich an der letzten Platte hängen blieb.

Großer Zapfenstreich Gauck
Großer Zapfenstreich zum Abschied von Bundespräsident Gauck - Fackelträger am Podest
Es wurde immer dunkler. Das Wetter war ideal für den Anlass. Gegen 18:25 Uhr erschienen die ersten Fackelträger und positionierten sich vor dem Schloss und auf dem Balkon. Der Pauker stimmte noch letzte Musikpassagen ab. Gäste kamen und begaben sich auf die Tribünen. Ein erstes Raunen ging durch die Menge, als Daniela Schadt aus dem Schloss kam. Zehn vor sieben schritten dann auch Joachim Gauck, Ursula von der Leyen und Volker Wieker vom Schloss aus auf das Podest zu. Kaum hatten sie sich auf dem Podest positioniert, erklang der Yorcksche Marsch zum Aufzug des Großen Zapfenstreiches.

Großer Zapfenstreich Gauck
Großer Zapfenstreich zum Abschied von Bundespräsident Gauck - Stabsmusikkorps
Es dauerte eine ganze Weile bis die ersten Fackeln sichtbar wurden. Keine Hektik. "Fackelträger, rechts, links um", waren die selten gehörten Befehle. Die das Wachbataillon und das Stabsmusikkorps begleitenden Fackelträger positionierten sich um den Platz. Es folgte die Meldung und mehrere Musikstücke inklusive der gewünschten "Über sieben Brücken" von Karat und "Ein feste Burg ist unser Gott" von Martin Luther.

Die Trommler präsentierten auch optisch eine ausgereifte Performance. Einen zeitlich bedeutenden Teil stellten der Zapfenstreichmarsch, der Ruf nach den Verspäteten, Verwundeten und Toten sowie das Gebet dar. Zum Gebet wurde per Befehl der Helm ab- und aufgesetzt. Das Publikum stand dazu. Das Publikum stand und sang auch zur bald folgenden Nationalhymne. Nach der Nationalhymne wurde der Große Zapfenstreich abgemeldet und verließ den Platz mit dem preußischen Zapfenstreichmarsch.

Großer Zapfenstreich Gauck
Großer Zapfenstreich zum Abschied von Bundespräsident Gauck - Fackelträger vor dem Schloss
Unter Beifall verließen auch der Bundespräsident, Frau von der Leyen und der Vier-Sterne-General das Podest und schritten zum Schloss. Die Gäste folgten und wurden seitlich von den verbliebenen Fackelträgern in Marineuniform flankiert. Das Schloss war auf allen Ebenen hell erleuchtet und ließ auf eine große Abschiedsfeier schließen.

Videos:
Großer Zapfenstreich im Garten von Schloss Bellevue - Langversion 35:44 Minuten
Großer Zapfenstreich - Helm ab zum Gebet

Autor: Matthias Baumann
Lektorat: Andreas Eichler

Donnerstag, 16. März 2017

D-A-CH-Gespräche im Bendlerblock

Gestern statteten die Verteidigungsminister Österreichs und der Schweiz der Hauptstadt einen Besuch ab. Ursula von der Leyen empfing sie mit militärischen Ehren im Bendlerblock.

D-A-CH BMVg Doskozil Parmelin
D-A-CH-Gespräche im BMVg mit Hans-Peter Doskozil und Guy Parmelin
Hans-Peter Doskozil aus Österreich und Guy Parmelin aus der Schweiz ließen sich direkt nach der Ankunft von ihrer Amtskollegin das protokollarische Prozedere erklären und absolvierten anschließend mit Bravour die sämtlichen Stationen. Abschließend legten sie zwei Kränze am Ehrenmal der Bundeswehr nieder. Ein bewegender Moment, der mit einem Trompetenstück untermalt wurde.

Die "Gespräche im D-A-CH-Format auf Ministerebene" sollen regelmäßig und an wechselnden Standorten stattfinden. Auch die Generalinspekteure des Alpendreiecks treffen sich zu regelmäßigen Konsultationen. Dabei gibt es eine große Bandbreite gemeinsamer Themen.

D-A-CH BMVg Doskozil Parmelin
Verteidigungsminister Österreichs, Hans-Peter Doskozil (mitte), und der Schweiz, Guy Parmelin (rechts), in Berlin
Virulent sind der Umgang mit den Flüchtlingsströmen über die Balkanroute und die Cybersicherheit. Eine enge Zusammenarbeit der Streitkräfte findet bereits im Rahmen des KFOR-Einsatzes auf dem Balkan und MINUSMA in Mali statt. Letzteres stellt derzeit die größte Herausforderung für die Bundeswehr dar.

Zur Überwachung des Luftraumes der südlichen Alpennachbarn durch Deutschland bot Ursula von der Leyen Hilfe auf Anfrage an. Man wolle sich jedoch nicht eigenmächtig in die Souveränität anderer Staaten einmischen. Hans-Peter Doskozil bestätigte in diesem Zusammenhang, dass eine Luftüberwachung durch andere Staaten derzeit nicht in Frage komme.

Die Themenpalette umfasste noch den Eurofighter und die Rüstungsausgaben. In Deutschland ist bereits die Trendwende mit dem mittelfristigen Ziel der 2% des Bruttoinlandsproduktes eingeleitet. In Österreich möchte man zunächst wissen, wofür das Geld konkret ausgegeben werde.

Video:
Empfang der Verteidigungsminister Österreichs und der Schweiz mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann
Lektorat: Andreas Eichler

Freitag, 3. März 2017

Van der Bellen - Bekenntnis zur EU

Am 26. Januar, zwei Tage nach Gaucks 77. Geburtstag, trat der "junge Präsident" aus Österreich sein Amt an. Auch er ist im Januar geboren, aber vier Jahre jünger. Ein Umstand, den sein älterer Kollege aus Deutschland explizit in die Begrüßung einfließen ließ.

Der promovierte Volkswirt aus Wien irritierte die Anwesenden zunächst damit, dass er fast zwei Minuten lang einen Text in das Gästebuch schrieb. Normalerweise dauert das zehn bis zwanzig Sekunden, aber die Österreicher sind ja für ihre Gemütlichkeit bekannt.

Präsident Österreich Van der Bellen Berlin
Präsident der Republik Österreich, Van der Bellen, in Berlin - Gästebuch
Ganz ungemütlich können sie jedoch werden, wenn es um die Europäische Union geht. Die Fragen bei der anschließenden Pressekonferenz zeigten eine tiefe Kluft innerhalb der Bevölkerung und der medialen Wahrnehmung. Van der Bellen war zuvor von Bundespräsident Gauck gelobt worden, dass er sich so klar zur EU bekannt hatte.

Beide Spitzenpolitiker schwärmten von den Vorzügen der Gemeinschaft in Europa und erteilten dem Ansinnen von Kleinstaaterei eine Abfuhr. Die aktuellen Herausforderungen könne man nur gemeinsam bewältigen.

Während Joachim Gauck entspannt dem nahenden Ruhestand entgegenschaut, steht Van der Bellen massiv unter Druck.

Präsident Österreich Van der Bellen Berlin
Präsident der Republik Österreich, Van der Bellen, in Berlin - Militärische Ehren
Als Grünen-Politiker fällt er aus sämtlichen Rastern des Ösi-Klischees. Das beginnt mit seiner evangelischen Taufe und endet bei der positiven Einstellung zur Legalisierung von Cannabis. Seine Wurzeln liegen in Holland, welches seine Vorfahren im 18. Jahrhundert Richtung Osten verlassen hatten. Während des Zweiten Weltkrieges flohen seine Eltern nach Österreich, wo der "junge Präsident" geboren wurde.

Präsident Österreich Van der Bellen Berlin
Präsident der Republik Österreich, Van der Bellen, in Berlin
Joachim Gauck betonte mehrfach, dass man sich als Präsident aus dem operativen Tagesgeschäft heraushalten und das lieber den Kanzlern überlassen solle. Deshalb konnte er insbesondere die Frage nach österreichischem Wahlkampf in Deutschland geschickt umschiffen. Interessant war seine Einschätzung, dass eine reife Demokratie durchaus mit Meinungspluralität umgehen könne. Joachim Gauck plädiert schön länger für einen Dialog "mit den Bevölkerungen".

Präsident Österreich Van der Bellen Berlin
Präsident der Republik Österreich, Van der Bellen, in Berlin
Im Anschluss an den Empfang im Schloss Bellevue stand eine Unterredung mit Frank-Walter Steinmeier auf dem Programm, der in zwei Wochen das Weiße Haus an der Spree beziehen wird.

Video:
Empfang des Präsidenten der Republik Österreich, Van der Bellen

Autor: Matthias Baumann
Lektorat: Andreas Eichler

Donnerstag, 23. Februar 2017

Litauens Ministerpräsident Skvernelis in Berlin

Zwei Monate nach Amtsantritt reiste der litauische Ministerpräsident Saulius Skvernelis heute nach Berlin und stattete Bundeskanzlerin Merkel seinen Antrittsbesuch ab. Skvernelis kandidierte als Vertreter der Bauernpartei LVŽS und liegt damit eher auf der politischen Wellenlänge der Grünen.

Litauen Ministerpräsident Skvernelis Berlin
Litauens Ministerpräsident Skvernelis zum Antrittsbesuch in Berlin
Als ehemaliger Polizeikommissar und Innenminister hat er einige Erfahrungen im Bereich der Sicherheitspolitik und ist wohl deshalb der Mann der Stunde im litauischen Parlament. Litauen hat eine wichtige strategische Position an der Ostgrenze Polens und zudem einen beschaulichen Zugang zur Ostsee im Nordwesten des Landes. Die NATO verstärkt ihre Präsenz in Litauen, um damit einen Gegenakzent zu den provokanten "Snap Exercises" Russlands zu setzen.

Flankierend erhöht das kleine Land im Baltikum seine Militärausgaben. Bereits im nächsten Jahr soll der Verteidigungsetat die allgemein geforderten zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes erreichen. Bereits vor elf Tagen hatte der litauische Verteidigungsminister Raimundas Karoblis seinen Antrittsbesuch bei Ursula von der Leyen absolviert. Auch er ist seit Dezember 2016 im Amt.

Im Rahmen der Stationierung von NATO-Soldaten kommt es immer wieder zu Fake-News, die Verunsicherung erzeugen sollen. Geht die Polizei den Dingen nach, stellen sich die Informationen als falsch heraus. Auch das ist ein Teil moderner Kriegsführung, die in Fachkreisen mit dem umweltfreundlichen Attribut "hybrid" belegt wird.

Litauen Ministerpräsident Skvernelis Berlin
Litauens Ministerpräsident Skvernelis zum Antrittsbesuch in Berlin
Litauen erlebt aber noch weitere Herausforderungen. Hatte das Land vor wenigen Jahren noch so viele Einwohner wie Berlin, ist diese Zahl inzwischen auf 2,9 Millionen abgeschmolzen. Insbesondere Großbritannien stellt ein beliebtes Ziel der Auswanderung dar, gefolgt von Irland und Norwegen. Ethnische Minderheiten wie Russen, Polen, Weißrussen und andere nehmen stetig ab. Polen und Russen hatten vor fünfzig Jahren jeweils noch knapp acht Prozent der Bevölkerung ausgemacht.

Bei den Gesprächen mit der Kanzlerin ging es neben den oben erwähnten Sicherheitsthemen auch um Reaktorsicherheit, die Energieversorgung Litauens und das duale Berufsbildungssystem.

Video:
Empfang des litauischen Ministerpräsidenten mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann
Lektorat: Andreas Eichler

Donnerstag, 16. Februar 2017

Wachbataillon - 60 Jahre semper talis

Joachim Gauck feierte vor vierundzwanzig Tagen seinen 77. Geburtstag. In dreißig Tagen endet seine Amtszeit als Bundespräsident. Er hat vier Kinder, zwölf Enkel und vier Urenkel.

Jürgen Knappe feierte vor drei Tagen seinen 60. Geburtstag. Er ist verheiratet, hat zwei Kinder und leitet das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr mit insgesamt 20.000 Soldaten und zivilen Mitarbeitern. Mit zwanzig Jahren trat er in die Bundeswehr ein und fand diverse Verwendungen bei der Luftwaffe, bevor er im Sommer 2015 das Kommando in der Julius-Leber-Kaserne übernahm.

Wachbataillon Bundespräsident Julius-Leber-Kaserne
Abschiedsbesuch beim Wachbataillon - (von links) OTL Bernardy, BPr Gauck, OTL Kiauka, GM Knappe
Drei Tage nach Knappes Geburt, also am 16. Februar 1957,  nahm das Wachbataillon seinen Dienst auf. Inzwischen gehören diesem über 1.000 Soldatinnen und Soldaten an. In Kommentaren zu unseren Presseberichten taucht gelegentlich die Frage nach Frauen in der Bundeswehr auf. Ja, auch im Wachbataillon reihen sie sich ein, so sie die konforme Körpergröße haben.

Wachbataillon Bundespräsident Julius-Leber-Kaserne
Bundespräsident besucht das Wachbataillon - Ehrenformation mit Männern, Frauen und Karabiner 98k
Je nach Rang eines Staatsgastes tritt die Formation als Ehrenkompanie oder Ehrenbataillon an. Das Ehrenbataillon ist daran zu erkennen, dass es alle drei Teilstreitkräfte repräsentiert und bei den höchsten Repräsentanten eines Staates, wie Monarchen oder Präsidenten, eingesetzt wird. Die Ehrenkompanie begrüßt Premierminister oder Minister und stellt dann nur eine Teilstreitkraft dar. Wenn es sich beispielsweise um ein Land wie Neuseeland handelt, trägt das Wachbataillon die schwarze Marineuniform. Die gebräuchlichste Kleidung ist jedoch die graue Heeresuniform.

Leitsatz des Wachbataillons ist "semper talis", was "stets gleich" bedeutet und den hohen Qualitätsanspruch dieser Truppe symbolisiert. Kommandeur des Wachbataillons ist seit 2016 Oberstleutnant Patrick Bernardy. Neben protokollarischen Aufgaben ist das Wachbataillon auch für den Schutz des Sitzes der Bundesregierung und des Verteidigungsministeriums zuständig. Bundespräsident Gauck bestätigte in seiner Rede explizit, dass er sich stets sicher gefühlt habe und zitierte im Rahmen seines Dankes auch "semper talis".

Wachbataillon Bundespräsident Julius-Leber-Kaserne
Feldjäger und Stabsmusikkorps
Das Wachbataillon wird durch das Feldjägerregiment 1 (Berlin) unterstützt. Ihm gehören etwa 850 nicht zivile Personen an, die sich zumeist im Rang des Feldwebels bewegen und von Oberst Uwe Staab befehligt werden. Bundesweit gibt es insgesamt drei Feldjägerregimenter, die militärische Ordnungsdienste und Sicherheitsaufgaben erfüllen. Die in Berlin stationierten Feldjäger sind für den Schutz des Generalinspekteurs, die Sicherung des Verteidigungsministeriums und für protokollarische Zwecke wie die Eskortierung ausländischer Verteidigungsminister zuständig.

Wachbataillon Bundespräsident Julius-Leber-Kaserne
Bundespräsident besucht das Wachbataillon - Ehrenformation und Dirigent
Kein Staatsbesuch ohne Nationalhymne und passende Marschmusik zum Abschreiten der Ehrenformation. Militärmärsche sind politisch durchaus pikant, da sie oft im Zusammenhang mit Siegen über ehemals befeindete Armeen komponiert wurden. Deshalb ist besonders bei Besuchen unserer direkten Nachbarn ein entsprechendes Fingerspitzengefühl notwendig.

Das Stabsmusikkorps feiert in zwei Monaten sein 26-jähriges Bestehen. Seit 2014 wird es von Oberstleutnant Reinhard Kiauka geleitet. Neunundneunzig Männer und vier Frauen gehören zum StMusKorpsBw. Dirigiert wird es von einem Hauptmann. Gerade kleine Länder fallen durch besonders lange Nationalhymnen auf. So muss ein breites Repertoire abgedeckt werden. Pro Jahr beläuft sich der Einsatz auf über 250 Auftritte und zusätzliche CD-, Radio- und Fernsehproduktionen.

Video:
Abschiedsbesuch des Bundespräsidenten in der Julius-Leber-Kaserne

Autor: Matthias Baumann
Lektorat: Andreas Eichler

Mittwoch, 8. Februar 2017

Präsident Uruguays, Tabaré Vázquez, in Berlin

Heute wehte eine blauweiße Fahne mit gelber Sonne vor dem Bundeskanzleramt. Minus fünf Grad zum Empfang eines Präsidenten, dessen Heimatland zurzeit den Spätsommer erlebt.

Präsident Uruguay Tabaré Vázquez Berlin
Präsident der Republik Östlich des Uruguay, Tabaré Vázquez, in Berlin
Tabaré Vázquez regiert das Land östlich des Uruguay. Westlich des Uruguay liegt Argentinien und nördlich des Uruguay liegt Brasilien. Der Uruguay stellt die natürliche Westgrenze dar. Die "Republik Östlich des Uruguay" zählt etwa so viele Einwohner wie Berlin und hat dabei eine steigende Tendenz. Allerdings spricht man dort vorwiegend Spanisch statt Deutsch, Farsi, Englisch, Russisch und Türkisch.

Uruguay galt neben Costa Rica, Malaysia und den Philippinen einst als "tax haven" und befand sich auf einer Blacklist der OECD mit steuerlich nicht kooperierenden Staaten. Das hat sich inzwischen geändert. Das Mercosur-Mitglied aus der Region östlich des südamerikanischen Flusses bemüht sich um ein Freihandelsabkommen mit der EU. Die Meinung von Tabaré Vázquez über Donald Trump deckt sich mit der der Kanzlerin, was bei der allgemeinen Suche nach neuen Verbündeten durchaus zuträglich sein kann. Dem Mercosur gehört neben Venezuela, Paraguay und Argentinien auch das wirtschaftlich interessante Brasilien an.

Präsident Uruguay Tabaré Vázquez Berlin
Präsident der Republik Östlich des Uruguay, Tabaré Vázquez, in Berlin - Ankunft im Bundeskanzleramt
So lag der Hauptfokus der heutigen Unterredungen auf der Intensivierung der Wirtschaftsbeziehungen mit konkreten Projekten wie der Energieversorgung, des Schienenverkehrs, der Bioökonomie sowie der nachhaltigen Landwirtschaft. Letztere wird auch ein wichtiges Thema bei den im März beginnenden Verhandlungen zwischen Mercosur und der EU sein.

Deutschland als Exportland ist auf gute Bedingungen des globalen Handels angewiesen. Bricht die USA als bedeutender Partner weg, sollten Alternativen bereit stehen. Darum bemüht sich die Bundesregierung unter Hochdruck. Die deutsche Delegation wurde zudem von hochrangigen Offizieren wie Generalleutnant Carsten Jacobson, dem stellvertretenden Inspekteur des Heeres, begleitet.

Nach einer gemeinsamen Presseunterredung fuhr Tabaré Vázquez weiter zu Joachim Gauck ins Schloss Bellevue. Tabaré Vázquez ist 77 und nur sieben Tage älter als der Bundespräsident. Er hat bereits die Goldene Hochzeit hinter sich, er hat vier Kinder und er fungierte bereits von 2005 bis 2010 als Staatschef geografisch rechts vom Fluss. Seine aktuelle Amtsperiode begann am 1. März 2015.

Video:
Empfang des Präsidenten der Republik Östlich des Uruguay im Bundeskanzleramt

Autor: Matthias Baumann
Lektorat: Andreas Eichler

Montag, 16. Januar 2017

Bill English in Berlin

Wer bei Bill English an einen Agentenfilm mit Mr. Bean denkt, ist leider falsch verortet, und zwar eine halbe Erdumrundung. Bill English ist der Premierminister von Neuseeland.

Der neununddreißigste Premierminister von der Insel, also der Insel südöstlich von Australien und westlich von Chile, ist seit einem knappen Monat im Amt und gehört der konservativen National Party an. Einen Tag vor Silvester wurde er fünfundfünfzig. Heute traf er sich mit Angela Merkel zu einem Arbeitsessen im Kanzleramt.

Bill English Premierminister Neuseeland Berlin Angela Merkel
Premierminister Neuseelands, Bill English, zum Antrittsbesuch im Bundeskanzleramt
Ozeanien ist ja wegen seiner geostrategischen Bedeutung in den Fokus des außenpolitischen Interesses gerückt. Staatsministerin Böhmer macht sich seit einiger Zeit stark für eine Intensivierung der Beziehungen zu Australien und eben auch zu Neuseeland. Sie stand deshalb heute in der Reihe der Begrüßungsdelegation ganz in der Nähe des Botschafters Rodney Harris.

Was der Bundesregierung sicher nicht schmeckt, ist die Offenheit des Mannes aus dem Süden gegenüber der wirtschaftlich getriebenen Politik von Donald Trump. Er ist sich zwar der Tertiärpriorität seines Landes bewusst, hofft aber auf ein wachsendes Engagement der USA im pazifischen Raum.

So geht es Bill English bei seinem Antrittsbesuch vorrangig um gute Handelskonditionen. Deshalb hatte er zuvor Brüssel besucht und das Wochenende in Großbritannien verbracht, wo er seine Amtskollegin Theresa May traf.


Nach dem Essen bei Angela Merkel ist der Rückflug auf die Südhalbkugel geplant. Dort regiert er innerhalb einer parlamentarischen Monarchie etwas über vier Millionen Menschen, von denen sich etwa siebzehn einen ganzen Quadratkilometer teilen. Auch der Jetlag ist nicht ganz ohne, immerhin sind zwölf Stunden zu überwinden.

Video:
Empfang von Bill English mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt

Autor: Matthias Baumann
Lektorat: Andreas Eichler

Montag, 2. Januar 2017

Die halbe Million

"Das ist ja langweilig", charakterisierte kürzlich ein Jugendlicher die Themen unseres YouTube-Kanals. Er gehörte offensichtlich nicht zur Zielgruppe.

YouTube-Kanal BTB concept
YouTube-Kanal von BTB concept überschreitet die halbe Million
Passend zum Jahreswechsel hatte unser YouTube-Kanal die nächste Zuschauer-Etappe absolviert: eine halbe Million.

Die Zielgruppe hat sich inzwischen aus den Reihen der Bundeswehr rekrutiert. Besonderes Interesse finden die Videos, die ausgedehnte Passagen des Wachbataillons zeigen. Bewegungsabläufe, präzises Reagieren auf Befehle und die Haltung der Hände mit den weißen Handschuhen erfreuen sich wachsender Beliebtheit.

Bei angeregten Diskussionen über die gespielten Stücke treten die Politiker, zu deren Ehren die Formation Aufstellung genommen hat, gelegentlich in den Hintergrund.

Selbst das viele Monate lang auf der Pole Position rangierende Video des Empfangs der Queen im Sommer 2015 wurde inzwischen durch den achteinhalb-minütigen Film zum Einsatz des Musikkorps beim Besuch des polnischen Präsidenten Andrzej Duda abgelöst.

Da die 200.000er-Marke im März und die 300.000er-Marke im August des vergangenen Jahres überschritten worden waren, sind wir gespannt, ob zum Jahresende 2017 die eine Million erreicht wird.

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 9. Dezember 2016

Präsident Paraguays Horacio Cartes in Berlin

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Paraguay haben eine lange Tradition. Menschen, die sich dem Zugriff deutscher Behörden entziehen möchten, siedeln sich gerne in diesem südamerikanischen Land an. Das Tragen einer Schusswaffe ist in Paraguay absolut empfehlenswert, zumal Nachbarschaftskonflikte auch unter zugezogenen Deutschen gerne nach dem Vorbild des Action-Streifens "13 Hours" ausgetragen werden.

Präsident Paraguays Horacio Cartes in Berlin
Präsident Paraguays Horacio Cartes in Berlin
Paraguay ist auch dadurch interessant, dass Arbeitskraft extrem günstig eingekauft werden kann. Es gelten Monatslöhne von 200 Euro. Somit lässt sich ein 65-Quadratmeter-Haus im mediterranen Stil bereits für unter 15.000 Euro bauen und ein 100-Quadratmeter-Haus in diesem Stil für unter 40.000 Euro. Ganz abgesehen von den günstigen Preisen für das Bauland.

Paraguay beeindruckt durch sein wildromantisches Terrain im zentralen Südamerika. Bereits beim Landeanflug fällt die rote Erde auf, aus der die Pisten und Nebenstraßen beschaffen sind. Paraguay hat nur doppelt so viele Einwohner wie Berlin, erstreckt sich jedoch auf eine Fläche von 406.752 Quadratkilometern.

Präsident Paraguays Horacio Cartes in Berlin
Präsident Paraguays Horacio Cartes in Berlin
Der sechzigjährige Horacio Cartes ist seit drei Jahren im Amt. Seit 2009 gehört er der konservativen Colorado-Partei an. Er kommt aus der Wirtschaft und war ein so erfolgreicher Geschäftsmann, dass er darüber maßgeblich seinen Wahlkampf finanzieren konnte. Er hat einige Verbesserungen für die arme Bevölkerung auf den Weg gebracht, so dass diesen eine wertige Mahlzeit von über 2.000 kcal zu einem günstigen Preis zur Verfügung gestellt wird.

Paraguay hat einen hohen indigenen Bevölkerungsanteil, der sich ab dem 16. Jahrhundert mit spanischen Einwanderern vermischt hat. Lebensstil und Ansprüche sind deutlich bescheidener als die der europäischen Migranten.

Der heutige Besuch wurde auch mit einer Werksbesichtigung bei Siemens verbunden. Es ging um aktuelle Technologien, duale Bildungswege und erneuerbare Energien. In Paraguay wartet man darauf, dass Horacio Cartes viele Anregungen mitbringt und möglichst zeitnah umsetzt.

Video: Militärische Ehren für Horacio Cartes im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann und Andreas Eichler

Dienstag, 29. November 2016

BSC Berlin Security Conference

Heute und morgen findet in unserer Stadt die BSC Berlin Security Conference statt.

Unter den mehr als 1.000 angemeldeten Gästen sind 66 Admiräle und Generäle mit ein bis vier Sternen sowie europäische Minister, Botschafter und Militärattachés. Nicht jeder Oberst ist von einem General zu unterscheiden, da die silbernen Sterne in einigen Staaten ein goldenes Äquivalent haben und Generäle durch Striche auf den Schulterstücken optisch in die jeweilige Hierarchie eingetaktet werden.

Anhand des heute Gesagten könnte die Lage Europas als angespannt bis kritisch angesehen werden.

BSC Berlin Security Conference
BSC Berlin Security Conference
Die US-Botschafterin Susan Elliot sprach von "Transition" in der Beziehung zu Europa, während sich die NATO in einem Prozess des "shifting from insurance to defense" befinde. Sie betonte, dass Donald Trump bei den Republikanern keine Mehrheit für einen NATO-Ausstieg habe. Wichtig ist ihm insbesondere, dass die NATO-Staaten ihren Beitrag zum Rüstungshaushalt erfüllen. Warum auch soll die USA den Hauptteil der finanziellen Last tragen? Donald Trump denkt hier wie ein typischer Unternehmer in Kategorien des Return on Investment (ROI). Bessert Europa in diesem Bereich nicht nach, wird er sicher einen Weg finden, seine politischen Mitstreiter von einem NATO-Ausstieg zu überzeugen.

Der heutige Konferenztag demonstrierte auch sehr anschaulich, wie leicht es ist, große Truppenverbände innerhalb kürzester Zeit zielgerichtet in Bewegung zu versetzen. Es wurde lediglich angekündigt, dass diverse Reden auf Französisch gehalten werden und schon bewegten sich etwa 95% der Gäste im Saal auf die Kopfhörer für die Simultanübersetzung zu. Militärisch diszipliniert wurde diese sprachliche "Fähigkeitslücke" geschlossen. Bei einer zivilen Veranstaltung hätte das sicher zu erheblichen Verzögerungen geführt.

Es waren die Repräsentanten Frankreichs, die sehr offene und kritische Worte zur europäischen Zusammenarbeit fanden. Es gehe nicht mehr um "Bedrohungspotenzial" sondern um "konkrete Bedrohung". Dabei nehme jeder Staat eine andere Facette der komplexen Bedrohungssituation wahr und setze entsprechend andere Prioritäten. Das betrifft die Ostgrenzen, die Flüchtlingsströme im Süden und islamistischen Terror in Mitteleuropa. Der einstige Fokus der EU auf die Wirtschaft habe bisher die Verteidigung außen vor gelassen.

BSC Berlin Security Conference
BSC Berlin Security Conference
Apropos "außen": Fabrice Leggeri von Frontex referierte in allen drei Konferenzsprachen und berichtete über die Arbeit seiner "Agentur". So habe man ein System entwickelt, das 95% der Einreisenden per Screening erfasse und entsprechend genehmige. Für die restlichen 5% stehen Fachkräfte mit Spezialausbildung bereit, die entsprechenden Verdachtsmomenten nachgehen. Letzteres kann bis zu drei Tagen dauern, während die erstgenannten 95% in der Regel nach zehn Sekunden geklärt sind. Er sprach sich für starke Außengrenzen und ein freies Schengen innerhalb dieser Grenzen aus.

Besonders pikant war die "High-Level Debate" kurz vor dem Mittag. Der Wehrbeauftragte Dr. Barthels (SPD) empfand es als eine "super Idee", dass die EU-Staaten endlich auch auf dem Verteidigungssektor kooperieren. Der Franzose Arnaud Danjean forderte, dass erarbeitete und beschlossene Papiere endlich einmal umgesetzt werden sollten und brachte dazu konkrete Beispiele. Die deutsch-französische Zusammenarbeit wurde als "mutig, solidarisch, innovativ" bezeichnet.

Neben der oben bereits erwähnten Susan Elliot hatte der Russe Andrey Kelin Platz genommen. Nick Pickard von der Britischen Botschaft rundete das Panel ab. Letzterer sprach sich nach dem Brexit für eine weitere enge Zusammenarbeit mit den europäischen Staaten aus.

BSC Berlin Security Conference
BSC Berlin Security Conference - Zielfernrohre von Schmidt & Bender
Andrey Kelin hatte nicht nur die Damen und Herren auf der Bühne gegen sich, sondern auch einen Großteil des Plenums. Er betonte die russische Treue gegenüber den Abkommen von Minsk und stellte die Interpretation seines Staates zu Georgien und der Ukraine dar. Dabei wechselte sich bitteres mit laut schallendem Lachen im Saal ab. Nachdem ein Deutscher nach Ansatzpunkten für einen guten Dialog mit Russland gefragt hatte, goss ein Georgier mit der Frage nach den neuesten atomaren Bestrebungen Russlands wieder Öl ins Feuer. Nick Pickard nannte mehrere Beispiele versuchter Dialoge, die Moskau "blockiert" habe. Immerhin schlug sich der Russe wacker, auch wenn er mit seiner Position weit und breit allein auf der Flur saß.

Auch während der Konferenzpausen wurde weiter diskutiert, Visitenkarten getauscht, Zielfernrohre begutachtet, Helme auf mögliche Fallhöhe getestet oder einfach Networking betrieben. Letzteres war ausdrücklicher Wunsch der Veranstalter.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 23. November 2016

Weihnachten im Kanzleramt

Als Angela Merkel durch die Reihen der Baumspender trat, wurde "Alle Jahre wieder" angestimmt. Der Bläserchor wusste wohl, welche politischen Akzente die Rede von Philipp Freiherr zu Guttenberg setzen werde. Zusammen mit Michael Freiherr von der Tann und weiteren Herrschaften sitzt er im Präsidium der AGDW Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände e.V. und übergab den ersten von insgesamt drei Weihnachtsbäumen an das Bundeskanzleramt.

Kanzleramt Nordmanntanne Weihnachtslieder
Übergabe der Nordmanntanne - Freiherr zu Guttenberg (rechts), daneben Läufer mit Mütze und Angela Merkel
Die Nordmanntanne ist mit einer schlichten Lichterkette geschmückt, misst vierzig Meter in der Höhe und ist gerade mal so schwer wie das Dienstfahrzeug von Monika Grütters. Davor stand eine schwarze Schachfigur mit roter Mütze. Anhand der Form wäre auf einen Bauern zu schließen gewesen. Zu Guttenberg relativierte das allerdings und erklärte, dass es sich um eine der obligatorischen alljährlichen Schachfiguren handele und diesmal ein schwarzer Läufer mitgebracht wurde. Ein Läufer werde zum Schutz der Dame verwendet und darf sich nur auf seiner Farbe bewegen. "Einmal schwarz, immer schwarz", sagte er und lächelte dabei die Kanzlerin an. Der Kameramann neben mir grinste.

Kanzleramt Nordmanntanne Weihnachtslieder
Nordmanntanne - 40 Meter und zwei Tonnen im Ehrenhof des Kanzleramtes
Bereits im elften Jahr wurde Angela Merkel solch ein Baum übergeben. Das Licht wurde per Fernzugriff eingeschaltet und nicht auf die klassische Weise wie im Schloss Bellevue, wo es noch einen bundesfarbenen Einschaltknopf gibt. Nordmanntanne 4.0 eben, was auch zur digitalen Ausrichtung der ungekrönten Social Media Queen und ihrem twitternden Kanzleramtsminister Altmaier passt. Günther Oettinger hätte bei so viel Symbiose von Forstwirtschaft und 4.0 seine Freude gehabt und im Blick auf die Lichterkette eine Stegreifrede zur Netzneutralität im Wald gehalten.

Kanzleramt Nordmanntanne Weihnachtslieder
Gruppenfoto vor der THW-Tanne mit Staatsministerin Özoguz (mitte)
Zwei weitere Bäume standen in den Innenräumen des Kanzleramtes. Ein Baum neben dem Eingang und eine weitere Nordmanntanne neben der Kanzlergalerie in der ersten Etage. Beide Bäume waren üppig geschmückt und beleuchtet, aber wesentlich kleiner als die Tanne im Ehrenhof. Peter Altmaier war besonders stolz auf die dritte Tanne, da diese aus seinem Wahlkreis im Saarland stammte. Der Presse gegenüber äußerte er mehrfach, dass er diese heimatliche Tanne als Ansporn nehme, an der eigenen Schlankheit zu arbeiten.

Kanzleramt Nordmanntanne Weihnachtslieder
Saarländische Nordmanntanne - Peter Altmaier lässt sich von dem Baum motivieren
Auch die Eigentümer der Gärten oder Wälder, aus denen die Bäume geholt worden waren, durften bei der Übergabe dabei sein und gestellte Gruppenfotos mit der Bundeskanzlerin aufnehmen lassen. Ein Kinderchor war nicht dabei. Dafür aber sämtliche Forstmitarbeiter und Mitarbeiter des THW in ihrer Arbeitskleidung. Das demonstrierte Volksverbundenheit und hat Potenzial für "Alle Jahre wieder".

Video: Weihnachtslieder und Weihnachtsbäume für das Kanzleramt

Autor: Matthias Baumann und Andreas Eichler