Dienstag, 16. Februar 2016

6. Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen

Völlig überrascht stürzten die Fotografen an ihre Plätze. Es hatte wohl niemand damit gerechnet, dass die Pressekonferenz zu den 6. Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen pünktlich beginnen werde.

6. Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen Benjamin Netanjahu Angela Merkel
Hand drauf! Jetzt geht es um die Zukunft - 6. Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen
Benjamin Netanjahu und Angela Merkel wirkten entspannt und mit den Ergebnissen der Unterredungen zufrieden. Das Wort "Schoah" fiel nur einmal kurz zur Einleitung und ansonsten ging es um Themen der Gegenwart und Zukunft.

An den Konsultationen hatten die jeweiligen Minister für Inneres, Wirtschaft und Justiz sowie der israelische Minister für Einwanderung, Bauministerin Hendricks, Kanzleramtsminister Altmaier und einige israelische Ministerialdirektoren teilgenommen.

Benjamin Netanjahu hatte einen scheinbar nicht endenden Stapel Papier vor sich, den er während seiner Rede umschichtete. Kein Wunder, denn auch die ausgegebene Presseerklärung der Bundesregierung umfasste acht komplett bedruckte Seiten.

6. Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen Benjamin Netanjahu Angela Merkel
Umfangreiche Agenda - 6. Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen
Die 4.0-Verantwortliche Dorothee Bär war ebenfalls dabei. Klar, dass es dann auch um die Digitale Agenda, die seit letztem Jahr bestehende Partnerschaft "EXIST Start-up Germany", die Intensivierung von Forschungsprogrammen und den Technologietransfer ging.

Das tangierte auch die Spezialthemen von Sigmar Gabriel und Barbara Hendricks. eMobility, erneuerbare Energien und Klimawandel wurden beredet. Letzterer wird inzwischen als "Bedrohung" bezeichnet. Bedrohung gibt es für die einzige Demokratie im Nahen Osten auch durch Terror und Nichtanerkennung. Angela Merkel sprach sich für eine Zweistaatenlösung aus und lobte die Vorbildwirkung Israels bei der Integration von Zuwanderern.

Bedrohungen bringen auch Cybertechnologien mit sich. Deshalb wird eine Intensivierung des Austausches bei der Cybersicherheit angestrebt und ein entsprechendes Papier unterzeichnet. Es ging ferner um Sport, Kultur, Literatur, Wissenstransfer, Denkmalschutz und vieles mehr.

6. Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen Benjamin Netanjahu Angela Merkel
6. Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen - Angela Merkel und Benjamin Netanjahu
Wegen dieser gut gefüllten Agenda gingen auch nach der Pressekonferenz die Diskussionen der Spitzenpolitiker weiter, so dass sich die Abfahrt der Delegation verzögerte und selbst Journalisten ihre Fahrzeuge nicht aus dem weiträumig abgesperrten Areal herausbewegen konnten.

Die nächsten Konsultationen dieser Art sind für 2017 in Jerusalem geplant.

Video:
Pressekonferenz 6. Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen

Autor: Matthias Baumann