Mittwoch, 31. Mai 2017

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin für zwei Tage

Die Sperrung der Straße des 17. Juni hatte die Kanzlerin bereits am pünktlichen Eintreffen im Maritim pro Arte gehindert. Dort sollte sie vorab einen Vortrag halten. Trotz ihres weltpolitischen Einflusses konnte sie die Verkehrslage auf den drei Kilometern zwischen den beiden Orten nicht maßgeblich beeinflussen. Entsprechend gestresst und personell ausgedünnt trafen auch die Pressevertreter im Kanzleramt ein.

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin
Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin
Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang verspätete sich ebenfalls. Im Ehrenhof stand die Ehrenformation für die Begrüßung mit militärischen Ehren bereit. Außerhalb des Geländes wehten große rote Fahnen mit den vier kleinen und dem einen großen gelben Stern. Eine seidige Flagge Chinas wehte zwischen Schwarz-Rot-Gold und der Europaflagge und bildete mit Letzterer eine optische Harmonie durch Stern-Symmetrie.

Die Harmonie ist jedoch einer gewissen Ambivalenz unterworfen: Amnesty International fordert nachdrücklich die Einhaltung der Menschenrechte ein. China habe zudem die Pressefreiheit und den Wirkungsradius von NGOs eingeschränkt. Andererseits stellt China einen wichtigen Wirtschaftspartner im asiatischen Raum dar und wird als Gegenpol zur nicht mehr eindeutig berechenbaren amerikanischen Regierung sondiert.

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin
Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin
Neben der Harmonie in der Betrachtung Amerikas ging es vorwiegend um wirtschaftliche Themen wie die Entwicklung der Elektromobilität, der Luftfahrt und künstlichen Intelligenz. Kein Wunder also, dass auch Sigmar Gabriel als ehemaliger Wirtschaftsminister und heutiger Außenminister bei den Gesprächen dabei war.

Li Keqiang halte die Zeit für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und China für gekommen. Demonstrativ wurde die Unterzeichnung von Verträgen zelebriert, so dass die Vermutung nahe liegt, dass auf den Zug der postinfantilen Verhaltensmuster des amerikanischen Präsidenten aufgesprungen wird. Um der Kritik das Sahnehäubchen aufzusetzen, wurde auch über die Bemühungen beim Klimaschutz geredet.

Video:
Begrüßung des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang im Bundeskanzleramt

Autor: Matthias Baumann